Ein durch die BfEE beauftragtes Gutachten analysiert kostenlos abrufbare Musterverträge zum Energie-Contracting und für Contracting bestehende rechtliche Hemmnisse.
Die Analyse der Verträge durch PwC Legal ergab, dass die derzeit veröffentlichten Verträge bereits von guter Qualität sind. Nur zu einzelnen Vertragsfragen gibt es in den Verträgen noch Lücken oder Schwachstellen. Hier kann die Arbeitshilfe zur Nutzung von Contracting-Musterverträgen Orientierung bieten, die aufzeigt was bei deren Nutzung beachtet werden sollte. Die Gutachter stellten bei der Untersuchung der Hemmnisse in der aktuellen Rechtslandschaft heraus, dass neben strukturellen Unterschieden, die die Komplexität der rechtlichen Anforderungen erhöhen, auch rechtliche Nachteile für Contracting gegenüber Eigenerzeugung durch Regelungen im EEG, KWKG und StromNEV auftreten können. Das Strom- und EnergieStG dagegen ist „Contracting-neutral“ ausgestaltet.
Eine Kurzzusammenfassung der Ergebnisse der Analyse der Vertragsmuster und der Untersuchung der identifizierten rechtlichen Hemmnisse finden Sie auf der BfEE-Internetseite.
Hintergrund:
Nach § 6 Abs. 2 EDL-G stellt die Bundesstelle für Energieefffizienz Informationen über verfügbare Energiedienstleistungsverträge im Bereich Energie-Contracting oder über Musterklauseln, die in solchen Verträgen verwendet werden können, zur Verfügung.
