Checkliste und Musterverträge für Energiespar- und Energieliefer-Contracting

Jedes Contracting-Projekt muss in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht naturgemäß anhand der Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls geplant, kalkuliert und umgesetzt werden. Jede dieser Besonderheiten wird daher Ausdruck finden müssen in einer entsprechenden individuellen Vertragsgestaltung, die geeignet ist, einen gerechten Interessenausgleich zwischen den Parteien herzustellen.

Daher können die hier veröffentlichten Musterverträge lediglich als Beispiele dienen, die aufzeigen, wie die Interessen von Contractor und Auftraggeber vertraglich geregelt werden können. Selbst wenn bestimmte Fragestellungen immer wieder auftreten und sich für einige Fälle gleichsam „standardisierte“ Lösungen herausgebildet haben, so können doch Musterverträge nicht von der Notwendigkeit entbinden, jedes Projekt gesondert von Fachleuten begutachten zu lassen, die für die technischen und wirtschaftlichen Besonderheiten des Einzelfalls wirksame und langfristig verlässliche, juristische Formen finden können.

Daher erachtet es die BfEE für sinnvoll, eine Checkliste Contracting zur Verfügung zu stellen, die eine Übersicht bietet über die wichtigsten inhaltlichen Regelungen, die bei der Vertragsgestaltung als wesentlich angesehen werden können. Diese Checkliste enthält darüber hinaus Verweise auf die geplanten Neuregelungen der EU-Energiedienstleistungsrichtlinie (Stand: August 2011). Unter anderem wird die Richtlinie künftig Mindeststandards für Energiespar-Contracting-Verträge definieren (ANNEX XIII des Richtlinienentwurfs). Diese sind in die Checkliste aufgenommen worden und besonders gekennzeichnet.

Ergänzend wurde zur Veranschaulichung der Erläuterungen in der Checkliste eine Auswahl an Musterverträgen verschiedener Akteure zusammengestellt, die einen Überblick bieten kann über die Ausgestaltung und den Interessenausgleich, die bei unterschiedlichen Projekt- und Contracting- Arten üblich sind. Hinweis: Jedes dieser Muster kann lediglich Beispiellösungen bieten und ist nicht geeignet, ohne Anpassung an den Einzelfall als Vorlage zu dienen.

Die Wirtschaftsverbände BDEW, AGFW und VfW, die Siemens AG sowie das Hessische Umweltministerium haben Vertragsmuster entwickelt, die sie zum Zweck der Information von Marktteilnehmern zur Veröffentlichung auf diesen Seiten zur Verfügung stellen. Wir möchten uns ausdrücklich für diese Unterstützung bedanken und darauf hinweisen, dass diese Muster naturgemäß die Perspektive der Verbände oder deren Mitgliedsunternehmen konkretisieren und keine Empfehlungen der BfEE wiedergeben. Damit geben Sie wichtige Informationen über die Interessenlagen und Möglichkeiten der Ausgestaltung von Contracting-Vereinbarungen.

Energiespar-Contracting

Als Beispiel für mögliche Vertragsgestaltungen beim Energiespar-Contracting finden Sie in der Rubrik „Downloads“ Ausschnitte aus den vertraglichen Vereinbarungen, welche die SIEMENS AG als Beispiel zur Verfügung gestellt hat. Die Unterlagen geben einen guten Überblick über Inhalt und Aufbau einer Vereinbarung in einem zweistufigen Verfahren, d. h. beginnend mit einer Grobanalyse des Objekts und der Einsparpotentiale und anschließender Feinanalyse als gesondertes Projekt.

In der gleichen Rubrik finden Sie ein weiteres Vertragsbeispiel des Verbands für Wärmelieferung e. V. (VfW), der ebenfalls ein zweistufiges Verfahren beinhaltet, jedoch beide Stufen als Teile eines Projekts und damit eines Vertrages betrachtet. Hieraus ergeben sich die in dem Muster dargestellten Unterschiede in der Vertragsgestaltung, die Sie ebenfalls in der Rubrik „Downloads“ finden können.

Hinweis: Diese Unterlagen sind Eigentum der SIEMENS AG bzw. des VfW und dienen als Beispiel. Die Bundesstelle gibt keine Empfehlungen dazu ab, welche Verträge verwendet werden sollen. Hier muss jeder Verwender nach eigener Prüfung entscheiden, ob der Vertrag für sein Projekt passend ist. Im übrigen ist zu beachten, dass die Vertragsunterlagen nicht in allen Fällen vollständig abgebildet sind. Zum Zwecke der Übersichtlichkeit ist auf die Veröffentlichung einzelner Vertragsbestandteile verzichtet worden. Auch hier ist jeder Verwender gehalten, den Umfang der Dokumentation dem jeweiligen Projekt anzupassen.

Energieliefer-Contracting

Eine gute Einführung in das Thema Contracting als Energieliefer-Contracting bietet die Infobroschüre Energie-Contracting des BDEW, die Sie rechts im Bereich „Weiterführende Dokumente“ finden können.

Eine weiterführende, konkrete Anleitung und vertiefte Informationen zur Umsetzung von Contracting-Vorhaben sowie ein Beispiel eines Mustervertrages findet sich im Contracting-Leitfaden des BDEW, den Sie rechts im Bereich „Downloads“ finden.

Die Arbeitsgemeinschaft für Wärme, Kälte und KWK e.V. (AGFW) stellt seit kurzem über Ihre Interseite die Möglichkeit zur Verfügung, Contracting-Musterverträge per E-Mail abzurufen. Den Link zum Portal der AGFW finden Sie in der Rubrik „Weiterführende Dokumente“.

Der Verband für Wärmelieferung e. V. (VfW) hat auch für das Energieliefer-Contracting ein Vertragsmuster zur Verfügung gestellt, dass neben der Ausgestaltung der Energielieferung auch die Regelung einer etwaigen mietrechtlichen Vereinbarung abbildet. Das Muster zu dieser Fallgestaltung finden Sie in der Rubrik „Downloads“.

Weitere Informationen auch zu Beratungsmöglichkeiten, Verfahrenshinweisen, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Referenzprojekten finden Sie beispielsweise auf der Homepage des Kompetenzzentrum Contracting der dena, auf der Internetseite des VfW sowie bundesweit bei den Energieberatungsstellen der Verbraucherzentrale (Links siehe „Weiterführende Dokumente“).