Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

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Musterverträge

Da die vertragliche Ausgestaltung im Bereich Contracting aufgrund der inhaltlich und rechtlich komplexen Materie für die beteiligten Vertragspartner häufig eine Herausforderung darstellt, verweist die BfEE auf bestehende Musterverträge und Leitfäden verschiedener Akteure, die einen Überblick über die Interessenlagen und Möglichkeiten der Ausgestaltung von Contracting-Vereinbarungen bieten.

Hinweis

Die auf dieser Seite veröffentlichten Unterlagen und Links dienen lediglich als Beispiele und sind nicht geeignet, ohne umfangreiche Anpassungen Verwendung zu finden. Sie stellen die Perspektive der jeweiligen Akteure dar und sollen keine Empfehlungen der BfEE wiedergeben. Bitte beachten Sie auch das jeweilige Datum der Veröffentlichungen und berücksichtigen Sie dieses.

Das Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G), zuletzt geändert am 17. Februar 2016, sieht in Paragraf 6 Absatz 2 vor, dass die Bundesstelle für Energieeffizienz die Marktteilnehmer auf ihrer Internetseite über verfügbare Energiedienstleistungsverträge und Musterklauseln, die in solchen Verträgen verwendet werden können, informiert.

Insbesondere die vertragliche Ausgestaltung von Contracting-Projekten erweist sich häufig als äußerst komplex. Hierbei gilt es zu beachten, dass jedes Contracting-Projekt in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht anhand der Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls geplant, kalkuliert und umgesetzt werden muss. Diese Besonderheiten sollten daher in einer entsprechenden individuellen Vertragsgestaltung Ausdruck finden. Die hier veröffentlichten Informationen können somit lediglich als Beispiele dienen, die aufzeigen, wie die Interessen von Contractor und Auftraggeber vertraglich geregelt werden können. Selbst wenn sich für einige Fälle „standardisierte“ Lösungen herausgebildet haben, so können Musterverträge nicht die Einbindung von Fachleuten ersetzen. Diese können die technischen und wirtschaftlichen Besonderheiten des Einzelfalls professionell beurteilen und eine adäquate vertragliche Regelung finden.

Da die Einbeziehung von Fachleuten gerade im Bereich Contracting aufgrund der mitunter inhaltlich und rechtlich komplexen Materie in der Regel besonders empfehlenswert ist, hat das BMWi das Förderprogramm für Contracting-Beratungen initiiert, mit dem ein großer Teil der Kosten für die Beauftragung kompetenter Berater gefördert werden kann. Informationen zum Förderprogramm „Beratungen zum Energiespar-Contracting“.

Im Folgenden wird auf eine Auswahl an Musterverträgen und Leitfäden verschiedener Akteure verwiesen, die einen Überblick über die Interessenlagen und Möglichkeiten der Ausgestaltung von Contracting-Vereinbarungen bieten.

Diese Unterlagen zeigen lediglich Beispiellösungen auf und bedürfen einer umfangreichen Anpassung an den jeweiligen Einzelfall. Die Bundesstelle gibt keine Empfehlungen dazu ab, welche Verträge verwendet werden sollen. Hier muss jeder Verwender nach eigener Prüfung entscheiden, in welcher Form eine Nutzung sinnvoll sein kann. Im Übrigen ist zu beachten, dass die Vertragsunterlagen zum Zwecke der Übersichtlichkeit nicht in allen Fällen vollständig abgebildet sind. Hier ist jeder Verwender gehalten, den Umfang der Dokumentation dem jeweiligen Projekt anzupassen. Auch das Veröffentlichungsdatum der jeweiligen Publikationen muss berücksichtigt werden.

Diese Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sollten Sie weitere Publikationen zu Musterverträgen und Leitfäden zum Thema Contracting auf dieser Seite veröffentlicht sehen wollen, können Sie uns gerne kontaktieren.

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